Olympischer Geist, Griechenland, der Euro, der ESM und die Titanic

Dabei sein ist alles. So lautet der olympische Geist. Und ähnlich muss wohl die Einstellung mancher europäischer Politiker aussehen, wenn es um den Euro und den ESM geht. Dabei ist hier der olympische Gedanken gerade für unsere griechischen Freunde als Erfinder der olympischen Spiele grundverkehrt.

Nein, dabei sein ist nicht alles – für Griechenland wäre ein Ausscheiden aus dem Euro viel richtiger und dies schon seit langer Zeit. Und: Für Deutschland gilt das Gleiche, wenn auch aus gänzlich anderen Motiven heraus. Wenn man einmal annimmt, dass Deutschland dem ESM zustimmt (die Entscheidung des Verfassungsgerichtes wird für Mitte September erwartet), dann geht es in erster Linie ums liebe Geld. Machen wir uns an dieser Stelle nichts vor. Es geht nicht um europäische Einigung, Harmonie oder Frieden in Europa oder den europäischen Geist. Nein, es geht nur darum, dass die romanischen Euro-Länder Geld aus Deutschland wollen, um indirekt auf die Bonität von Deutschland hin ihre maroden Staatsfinanzen umschulden zu können. Wohlgemerkt: Umschulden. Von Sanieren ist nicht die Rede.

Und ebenso nein – die von Finanzminister Schäuble proklamierte harte Obergrenze von 110 Mrd. Euro gibt es nicht. Das ist schlichtweg falsch und pure Augenwischerei. Wer das behauptet, täuscht (wissentlich oder unwissentlich) den Deutschen Bundestag und die deutsche Bevölkerung. Tatsächlich sind die Klauseln im Vertragswerk derart weich und mit vielen Lücken versehen, dass die genaue Höhe der deutschen Beteiligung nicht beziffert werden kann. Ebenso fehlt jede demokratische Kontrolle über den ESM. Und hinzu kommt, dass der ESM de facto zu einer Vergemeinschaftung der europäischen Staatsschulden führt. Hochattraktiv für die süd-europäischen Staaten, fahrlässig und geradezu dämlich für Staaten, die ihre Hausaufgaben gemacht haben. Hier ist „dabei sein“ nun wirklich nicht alles – sondern im Gegenteil: fahrlässig und falsch. Man kann nur mit einem Kopfschütteln die Äußerungen mancher deutscher Politiker zum Euro und zum ESM zur Kenntnis nehmen und an einen Film-Klassiker denken: Denn sie wissen nicht, was sie tun. Leider sind sie zudem beratungsresistent. Und so treiben sie mit einem lauten „Hurra Europa!“ Deutschland in eine Haftungsfalle und verwandeln dieses Land in den vollends entmündigten Zahlmeister in Europa.

Deutschland wird unter den Lasten des ESM und der unsinnigen Euro-Rettung bitter leiden. Das ist jetzt schon klar. Die Einführung einer Europa-Steuer oder eines Solidaritätszuschlags Europa ist absehbar. Aber wie heißt es frei übertragen aus dem Grundgesetz? Jedes Land hat die Politiker, die es verdient. Aber lassen Sie uns nicht polemisch werden. Wenn man sich schon zum Zahlmeister Europas machen will, und dies ohne wirkliche Kontrolle über das eigene Geld zu haben, dann sollte man es wenigstens halbwegs intelligent und es so preiswert wie möglich machen. Die Rede ist von einem Währungsdifferenzgewinn. Das würde wie folgt funktionieren. Wir sagen ja zum ESM und treten – wie schon oft von mir gefordert – zugleich aus dem Euro aus und führen die D-Mark wieder oder eine Nord-Währung neu ein. Da die neue Währung deutlich gegenüber dem Euro aufwerten würde, wären unsere Zahlungen in den ESM für uns deutlich preiswerter. Das Ganze käme uns also deutlich billiger, wenn wir denn schon an diesem Unsinn mitmachen wollen.

Ich kann mich also nur wiederholen. Wehren Sie sich. Sprechen Sie mit Ihren Abgeordneten. Helfen Sie mit, dass der Irrweg „Euro-Rettung“ nicht weiter beschritten wird. Es gilt: Wir brauchen den Euro nicht. Wenn überhaupt, braucht der Euro uns. Aber um hier zu helfen, müssen und dürfen wir nicht länger Mitglied in dem Club sein. Wenn Sie Schiffsbrüchige retten wollen, setzen Sie sich auch nicht zu diesen in das untergehende Schiff, oder? Nein, Sie stellen Rettungsringe, Schwimmwesten und Rettungsboote zur Verfügung – von einem intakten Schiff aus. Sie machen sich nicht zu einem Passagier des untergehenden Kahns. Was die Eurozone im übertragenen Sinn also braucht, ist ein stabiler Retter, der von einem stabilen Schiff aus helfen kann. Klar ist, dass das Schiff nicht Teil der Eurozone sein kann. Wenn Sie jetzt Bilder von dem Untergang der Titanic vor dem inneren Auge haben, so kann ich Ihnen dies nicht verdenken. Der Euro hat den Eisberg bereits gerammt. Nur anders als bei der Titanic, haben wir noch die Chance, Deutschland und andere Staaten mit einem Austritt aus dem Euro in ein rettendes Schiff zu verwandeln. Wenn wir das nicht tun, werden alle Euro-Staaten gemeinsam mit dem Euro – bildlich gesprochen – untergehen. Wir werden zwar nicht ertrinken – aber das Ende der Euro wird uns kollektiv um rund zwanzig Jahre wirtschaftliche Entwicklung nach hinten werfen. Das mag kollektiv gerecht sein – klug ist es nicht. Denn China und andere globale Wettbewerber werden darauf keine Rücksicht nehmen.

Hier passt zum Schluss noch ein berühmtes Zitat: Wer Du merkst, dass Du ein totes Pferd reitest, steig’ ab. Der Euro ist tot. Tot. Töter. Am tötesten. Nur hat es die Politik noch nicht gemerkt. Lang lebe die D-Mark!